Verbands- oder Schulaustritt

Verbands- und/oder Schulaustritt

Die Antworten auf die folgenden Fragen stellen unsere Meinung und Erfahrung aus über 20 Jahren Lehrtätigkeit im Gebiet des Kampfsports und der Kampfkünste dar und sind keine Rechtsberatung und sollen eine solche auch nicht ersetzen!

Insbesondere dann, wenn der Versuch der gütlichen und freundschaftlichen Regelung in einem ersten Schreiben/Gespräch ergebnislos verlaufen ist, empfiehlt es sich (und das muss man heute leider ausdrücklich schreiben), einen Rechtsanwalt in Anspruch zu nehmen!

Mein Lehrer ist aus dem Verband XXXX ausgetreten, muss ich nun zwangsweise mit?

Zunächst ist ausschlaggebend, was im Mitgliedsvertrag steht. Wenn es dort Hinweise darauf gibt, dass die Mitgliedschaft im Dachverband wesentlicher Bestandteil ist, dann kommt eventuell ein Sonderkündigungsrecht in Betracht, da der Lehrer diese Voraussetzung nicht mehr erfüllt.

Im Einzelfall ist aber auch zu überlegen, ob nicht das Training als solches wichtiger, als die Verbandszugehörigkeit ist. Vielleicht macht es mehr Sinn, dem Trainer zu folgen und weiter im gewohnten Team zu trainieren, als darauf zu hoffen, dass der bisherige Verband zeitnah dort einen neuen Trainer stellen wird.

Habe in der Schule gekündigt, trotzdem wird der Monatsbeitrag noch abgebucht ...

Wenn der Vertrag wirklich wirksam gekündigt wurde, dann darf keine weitere Lastschrift mehr erfolgen. Deshalb sollte man hier zunächst prüfen, ob nicht beispielsweise der Monatsbeitrag im Folgemonat fällig wurde und deshalb ein Monat nach Kündigung noch einmal eingezogen wird.

Ist sichergestellt, dass die Lastschrift unrechtmäßig war, dann kann man jederzeit bei der Bank der Lastschrift widersprechen. Die Bank muss(!) die Lastschrift dann zurückgehen lassen und dem Belasteten den vollen Betrag zum ursprünglichen Zeitpunkt wieder gutschreiben.

Trotz Kündigung bucht Sifu * bei mir noch einen Jahresbeitrag ab?

Wenn sichergestellt ist, dass die Kündigung wirksam wurde, dann ist die Lastschrift für einen Jahresbeitrag natürlich unrechtmäßig. Dieser sollte bei der Bank widersprochen werden, diese bucht das Geld dann zurück.

Aus aktuellem Anlaß: Sollte es danach, wider besseres Wissen, zu einer weiteren unrechtmäßigen Lastschrift kommen oder gar eine Inkasso-Androhung, dann empfiehlt es sich, die Daten an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben, da hier versuchter Betrug in Betracht kommt!

Weiterzahlen von Stadtlizenzen trotz Austritts aus dem Dachverband?

Wenn der Lizenzgeber aus dem Dachverband ausgetreten ist und von seinen Schulleitern weiterhin die Lizenzgebühren fordert, ist zu prüfen, was im Lizenzvertrag konkret vereinbart ist. Dieser Punkt kann hier nicht vollumfänglich geklärt werden, grundsätzlich ist aber fristlose Kündigung des Lizenzvertrags zum Austrittszeitpunkt denkbar, da sich durch den Austritt die Geschäftsgrundlage geändert hat bzw. diese möglicherweise sogar weggefallen ist.

Wettbewerbsverbot im Lizenzvertrag?

In manchen Lizenzverträgen wird für den Fall einer Kündigung ein Wettbewerbsverbot vorgeschrieben. Die Wirksamkeit einer solchen Vereinbarung ist im höchsten Maße fraglich. Im Ergebnis würde das bedeuten, dass wenn der Lizenzgeber einen Dachverband verlässt, alle seine Lizenznehmer zwingend folgen müssen, da diese ja sonst einem Wettbewerbsverbot unterlägen...

Solche Regelungen sind zweifelhaft und die dahinter stehende Motivation ist offensichtlich. Grundsätzlich sollte man solche Lizenzvereinbarungen schon gar nicht unterzeichnen, da hier offensichtlich nicht Vertrauen das Basis der Geschäftsbeziehungen ist, sondern die Schaffung einer einseitlichen finanziellen Abhängigkeit!